28.08.06
: TAZ Artikel: Elbe-Ausbau alarmiert Umweltschützer
Das Bundesverkehrsministerium schließt mit Tschechien ein
Abkommen über die Schiffbarkeit der Elbe. Die Einigung bedroht
einen der letzten naturbelassenen Flussverläufe in Europa.
Das Ministerium kann in der Übereinkunft nichts Neues erkennen
AUS DRESDEN
MICHAEL BARTSCH
Bei der Umweltschutzorganisation
BUND und ihrem Flussspezialist Ernst Paul Dörfler vom Elbeprojekt
schrillten sofort die Alarmglocken. Vergangenen Donnerstag meldete
die Prager Zeitung Právo, das deutsche und das tschechische
Verkehrsministerium hätten sich auf ein Konzept für
die Schiffbarkeit der Elbe geeinigt. Demnach soll der letzte noch
weitgehend naturbelassene Fluss Europas vom Jahre 2010 an zwischen
Decin in Nordböhmen und Hamburg an mindestens 345 Tagen des
Jahres befahrbar sein. Ziel sei "die Belebung dieses jahrhundertealten
Wasserweges".
Dazu verpflichtet
sich laut dem Bericht die deutsche Seite dazu, zwischen Hamburg
und Dresden eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Metern und weiter elbaufwärts
eine Wassertiefe von 1,50 zu garantieren. Der BUND forderte umgehend,
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) solle öffentlich
erklären, wie er das realisieren wolle. "Wenn mit Wasserständen
aus einer fernen Vergangenheit die Elbeausbaupläne der Zukunft
begründet werden, sind die nächsten Fehlinvestitionen
absehbar", erklärte Ernst Paul Dörfler. Befürchtet
werden neue Ausbauvorhaben, wie sie von der Hafenlobby und der
Landesregierung Sachsen-Anhalts immer wieder gefordert wurden.
Dörfler präsentierte eine amtliche Statistik, nach der
in den zurückliegenden 15 Jahren an durchschnittlich mehr
als 100 Tagen im Jahr die geforderte Mindesttiefe nicht erreicht
wurde. Der Klimawandel mit zunehmenden Trockenzeiten und extremen
Wasserständen ist dafür verantwortlich.
Lediglich
in den Siebziger- und Achtzigerjahren des vorigen Jahrhunderts
war die Elbe nahezu vollständig schiffbar. Dieser Zeitraum
war nach einer Niedrigwasserstudie des Instituts für Klimafolgenforschung
in Potsdam zugleich der wasserreichste der letzten 100 Jahre.
Sprecher Richard
Schild vom Bundesverkehrsministerium winkt ab. Es sei "nichts
Neues passiert". Sogar die Einschränkung der Fahrrinnenbreite
am Magdeburger Domfelsen von 50 auf 35 Meter sei festgehalten.
Die genannten Wasserstände entsprächen den gegenwärtig
angestrebten Mindesttauchtiefen. Bei der Vereinbarung mit dem
Nachbarland handele es sich lediglich um eine Absichtserklärung
und nicht etwa um einen Staatsvertrag. Das Abkommen lege eine
"Marschrichtung" fest. Man wisse aber nicht, wann man
beim Ziel ankommen werde.
Der Sprecher
von Minister Tiefensee antwortete ausweichend auf die Frage, ob
sich Deutschland also zu etwas verpflichtet habe, das es mit Sicherheit
nicht garantieren könne. Denn auch ein Sprecher des Sächsischen
Umweltministeriums betonte, am Lauf der Elbe durch Sachsen werde
sich nichts ändern. So steht es auch im Koalitionsvertrag
zwischen CDU und SPD in Sachsen. Das Abkommen habe nur den Status
quo festgeschrieben, so der Sprecher. Er verwies darauf, dass
es nicht Tschechiens Interesse sei könne, mit der geplanten
Staustufe bei Decin die Wasserführung der Elbe bei Niedrigwasser
stromabwärts zu beeinträchtigen.
taz Nr. 8059
vom 28.8.2006, Seite 8, 103 TAZ-Bericht MICHAEL BARTSCH
mehr
Infos zu diesem Thema
23.08.06
: Berlin und Prag einigen sich auf Ausbautiefen und indirekt auft
tschechische Staustufe
Tschechien
Online : Berlin und Prag wollen neue Elbe-Staustufen
Bis 2010 soll der Fuss von Nordböhmen bis Hamburg fast ganzjährig
schiffbar sein
Prag/Berlin
- Die Verkehrsministerium von Deutschland und Tschechien haben
sich auf ein Konzept geeinigt, wie die Elbe zwischen Hamburg und
Decín (Nordböhmen) ab dem Jahr 2010 mindestens 345
Tage im Jahr schiffbar gemacht werden soll.
Ziel der Erklärung,
die von beiden Ministerien unterzeichnet wurde, ist die Belebung
dieses jahrhundertealten Wasserweges, berichtete die Tageszeitung
Právo (Prag).
„Die
deutsche Seite hat sich verpflichtet, auf dem Streckenabschnitt
zwischen Geesthacht bei Hamburg und Dresden eine Wassertiefe von
1,60 m zu garantieren, sowie von 1,50 m zwischen Dresden und Schönau“,
so die Prager Sprecherin des Verkehrsministeriums Marcela Žižková:
„Die gleiche Minimaltiefe soll im Gegenzug auch auf dem tschechischen
Streckenabschnitt durch den Bau einer neuen Staustufe bei Decín
erreicht werden.“
Desweiteren
haben sich die Ministerien dazu verpflichtet, die Umsetzung des
Projekts gemeinsam zu koordinieren, begleitende Studien durchzuführen
und sich regelmäßig über den Stand der Dinge zu
informieren, so Žižková.
Umweltschützer
auf beiden Seiten der Grenze kämpfen seit Jahren gegen die
Errichtung neuer Staustufen.
Source: Tschechien Online, 22.8.2006.
mehr Infos zu diesem Thema
...................
Sächsische
Zeitung, 23. August 2006:
Prag treibt
das Projekt Elbe-Staustufen voran
Tschechien.
Die Prüfung der Umweltverträglichkeit läuft bis
Ende 2006.
Prag. Tschechien
treibt das Projekt einer Staustufe an der Elbe kurz vor der sächsischen
Grenze weiter voran. Nach Informationen der Zeitung „Pravo”
soll die Umweltverträglichkeitsprüfung bis Ende dieses
Jahres abgeschlossen werden. Mit dem Bau wolle man Ende 2007 beginnen.
Ab 2010 soll die Elbe dann zwischen Decin (Tetschen) und dem Grenzort
Hrensko (Herrnskretschen) reguliert werden. Teil der Anlage soll
ein Wasserkraftwerk werden, das unterhalb der Straße zwischen
beiden Orten am rechten Elbufer geplant ist.
Hauptzweck
der Anlage ist es, die Elbe von Decin bis Hamburg künftig
an 345 Tagen im Jahr schiffbar zu halten. Dieses Anliegen bekräftigten
das Bundesverkehrsministerium und das tschechische Verkehrsministerium
Ende Juli in einem Memorandum. Deutschland bekennt sich darin
zu den erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe.
Wie eine Sprecherin
des Bundesverkehrsministeriums der SZ sagte, sei der Bau der Staustufe
auf tschechischer Seite eine souveräne Angelegenheit Prags,
auf die man keinen Einfluss habe. Ähnlich argumentiert die
sächsische Staatsregierung. In Dresden macht man aber kein
Hehl daraus, dass man den Bau der Staustufe für nicht wünschenswert
hält. Ursprünglich wollte das tschechische Verkehrsministerium
zwei Staustufen vor der sächsischen Grenze errichten. Nach
Einsprüchen aus Prag einigte man sich im vergangenen Jahr
auf eine Staustufe. (SZ-Korr./hjs)
Source: Sächsische Zeitung
mehr Infos zu diesem Thema
06.04.06
: Ankündigung : 3. intl. Verbändetreffen am 28. und
29. April in Dessau
Vorläufige
Tagesordnung für 28. und 29. April 2006, (Stand 4.04.06)
Drittes internationales Treffen der Vertreter der Umweltverbände
in der IKSE
Freitag, 28.
April
12.00 1 Eröffnung
Begrüßung, Organisatorisches
2 Einführung
Dr. Jörg Rechenberg: EG-WRRL - Handlungsoptionen zur Erreichung
des guten ökologischen Zustands
3 Neues zur Elbe - Berichte, Austausch und Aktionen
" Hochwasser - Auswertung
" Verkleinerung des Biosphärenreservats
" Sonstiges
4 Abstimmen der Positionen und Berichte aus den Arbeitsgruppen
" Allgemeine Positionen
" WRRL
" Hochwasserschutz
Samstag, 29. April
8.30 Frühstück
4 Abstimmen der Positionen und Berichte aus den Arbeitsgruppen
- Fortsetzung
5 Zusammenfassung und Ausblick
ca. 14.00 Ende
Das Projekt
wird vom BMU/UBA finanziert. Projektträger ist die GRÜNE
LIGA. Die Koordination für die Elbe liegt beim BUND. Iris
Brunar, BUND-Elbeprojekt, ist die zentrale Ansprechpartnerin an
der Elbe, in Berlin ist es Winfried Lücking, BUND Flussbüro.
Iris Brunar
Verbände-Koordination Elbe, Humperdinckstr. 28, 06844 Dessau
Fon: +49 (0)340-850 7978; mobil: +49 (0)172-696 2931
Fax: +49 (0)340-791 1868
i.brunar@ngi.de
03.04.06
: Hochwasser: DUH fordert "Flussoffensive" für
die Elbe
Provinzpolitik der Länder verhindert vorsorgenden Hochwasserschutz
- Bundesmittel sollen künftig vor allem für naturnahe
Schaffung von Überschwemmungsflächen fließenBerlin,
3. April 2006:
Trotz eines
gewaltigen Finanzaufwandes von rund fünf Mrd. Euro seien
erkennbar keine durchgreifenden Veränderungen für einen
nachhaltigen, integrativen Hochwasserschutz erreicht worden. Zwar
gelang es in kurzer Zeit Schäden an Gebäuden, Deichen
und Verkehrstraßen zu sanieren, doch überfällige
und unter dem Eindruck der damaligen Verheerungen allenthalben
beschworene Paradigmenwechsel im Hochwasserschutz wurde nicht
einmal im Ansatz gewagt. Nach wie vor setzen die Länder vorrangig
fast ausschließlich auf technischen Hochwasserschutz, erhöhen
die Deiche und versuchen die Wassermassen entlang kanalisierter
Trassen zu bändigen. Die eingeengte Aue bleibt dadurch unverändert.
Projekte, die eine Aufweitung der Flussaue zum Ziel haben, hinken
in ihrer Umsetzung weit hinterher und werden allenfalls halbherzig
von den für den Deichbau zuständigen Behörden angepackt.
"Es ist leider symptomatisch", so der Flussexperte und
Leiter Naturschutz der DUH, Dr. Frank Neuschulz, "dass die
beiden einzigen Pilotvorhaben an der Elbe, die einen anderen,
nachhaltigen Weg aufzeigen, unter der Trägerschaft von Naturschutzverbänden
stehen".
Bis heute
gebe es für die Elbe kein bundesländerübergreifendes
Hochwasserschutzkonzept. Statt dessen treibe "der Föderalismus
am ungeeigneten Objekt" weiter seine Blüten. Neuschulz
wies darauf hin, dass die Bundesländer Sachsen und Brandenburg
nach 2002 nicht vor eigenmächtigen Festlegungen ihrer Deichhöhen
zurückschreckten. Niedersachsen dagegen konzentrierte seine
Aktivitäten auf die ebenso aktionistische wie wirkungslose
Vernichtung von Weichhölzern in den Elbauen.
Die DUH fordert,
endlich die Konsequenzen aus den Erfahrungen mit den fast im Jahresrhythmus
anrollenden so genannten Jahrhundertfluten zu ziehen und dem Bund
eine stärkere koordinierende Rolle beim Hochwasserschutz
zuzubilligen. Leider weise die derzeit von Bund und Ländern
geplante Föderalismusreform genau in die entgegengesetzte
Richtung. Dringlich sei außerdem eine Evaluierung des bisherigen
Finanzmittelflusses, mit dem Ziel, dass die Länder in Zukunft
Gelder nur noch zweckgebunden für einen vorsorgenden und
koordinierten Hochwasserschutz, insbesondere für die Schaffung
zusätzlicher Retentionsflächen erhalten.
"Was
wir angesichts der immer offenkundigeren Folgen des Klimawandels
in Europa dringend brauchen, ist eine von Bund und Ländern
gemeinsam getragene Flussoffensive für die Elbe", sagte
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Noch
kann die Elberegion zu einem europaweit beispielgebenden Modell
eines ebenso wirksamen wie naturnahen Hochwasser- und Auenschutzes
entwickelt werden. An keinem anderen Strom in Deutschland stehen
die Chancen hierfür so gut."
Die neue Elbeflut
dokumentiert schlaglichtartig das Fehlen eines vorsorgenden und
integrativen Hochwasserschutzes in den Bundesländern. Dreieinhalb
Jahre nach dem verheerenden "Jahrhundert-Hochwasser"
im August 2002 zeichnet sich ab, dass den damaligen Besserungsschwüren
zum Trotz, keine Taten gefolgt sind. Verantwortlich sei "eine
Mischung aus Ignoranz, Länderegoismen und Provinzpolitik
in den Anrainerländern", erklärte die Deutsche
Umwelthilfe e. V. (DUH) in Berlin.
Für Rückfragen:
Dr. Frank
Neuschulz
Leiter Naturschutz, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Gartenstr. 7, 29475 Gorleben
Mobil.: 0160/8950556, Fax.: 05882 220
neuschulz@duh.de
Jürgen
Resch
Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin
Tel.: 030/ 25 89 86-0, mobil 0171/3649170
resch@duh.de
Dr. Gerd Rosenkranz
Leiter Politik, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
el.: 030/258986-15, Fax.: 030/258986-19, Mobil: 01715660577
rosenkranz@duh.de
mehr
Infos zu diesem Thema
23.03.06
: Biospährenreservat " Flusslandschaf" : DUH wirft
Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke „skandalöse
Täuschung“ der Bürger vor !
Die erklärte
Erweiterung des Biosphärenreservats „Flusslandschaft
Elbe“ entpuppt sich als Verkleinerung um mehr als ein Drittel
- Ministerpräsident Wolfgang Böhmer soll Machtwort sprechen
Radolfzell/Berlin,
23. März 2006: Entgegen den Behauptungen der sachsen-anhaltinischen
Umweltministerin Petra Wernicke vom Wochenanfang hat das Land
seinen Teil des UNESCO Biosphärenreservats „Flusslandschaft
Elbe“ nicht erweitert, sondern im Gegenteil verkleinert.
Darauf hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hingewiesen. „Kurz
vor der Landtagswahl erleben wir eine skandalöse Täuschung
der umweltbewegten Bürgerinnen und Bürger“, erklärte
DUH-Bundesgeschäftsführer Jörg Dürr-Pucher.
„Faktisch wird die Abgrenzung des von der UNESCO anerkannten
Gebietes nämlich nicht vergrößert, sondern im
Gegenteil von 190.000 auf knapp 126.000 Hektar, also um rund ein
Drittel der Fläche, drastisch verkleinert.“ Frank Neuschulz,
Leiter Naturschutz der DUH, forderte Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer auf, „ein Machtwort zu sprechen und die Fehlentscheidung
seiner Umweltministerin rückgängig zu machen.“
Umweltministerin
Wernicke hatte am 20. März im Zusammenhang mit der Umbenennung
der Elbe-Flusslandschaft in „Biosphärenreservat Mittelelbe“
erklärt, das bestehende „Biosphärenreservat werde
nun deutlich vergrößert“.
Zur Erinnerung:
Im Dezember 1997 hatten Vertreter der UNESCO in Brambach an der
Elbe (Sachsen-Anhalt) die Anerkennung zum Biosphärereservat
„Flusslandschaft Elbe“ überreicht. Grundlage hierfür
war seinerzeit ein Antrag des Landes Sachsen-Anhalt, der am 25.
April 1997 von der damaligen Umweltministerin Heidrun Heidecke
im Auftrag von fünf weiteren beteiligten Bundesländern
an die UNESCO eingereicht und wenige Monate später genehmigt
worden war. Der Flächenanteil in Sachsen-Anhalt umfasste
damals rund 190.000 Hektar. Hierin eingeschlossen war auch das
bereits seit 1979 bestehende und 1990 erweiterte Biosphärenreservat
„Mittlere Elbe“ mit einem Flächenumfang von 43.000
Hektar.
Damit entstand
das deutschlandweit größte und international viel beachtete
Großschutzgebiet, mit einem Verlauf über 400 Kilometern
entlang der Elbe. Besonders hoch waren die Erwartungen hinsichtlich
der länderübergreifenden Zusammenarbeit, da sich nur
so ein effektiver und modellartiger Auenschutz realisieren lässt.
Von Seiten des Umweltministeriums in Sachsen-Anhalt wurde jedoch
seit längerem eine Verkleinerung diskutiert. Man argumentierte,
das Gebiet sei zu groß, nicht handlich genug und man wolle
mehr auf Qualität statt auf Quantität setzen. In der
Außendarstellung wird nun versucht, die Verkleinerung des
Gebiets auf 125.700 Hektar zu kaschieren und die Veränderungen
dreist in eine Vergrößerung zu verwandeln. Der Trick
des Ministeriums, um dies nach außen zu verschleiern: Als
Bezugsbasis wurde statt des 1997 von der UNESCO anerkannten Biosphärenreservat
„Flusslandschaft Elbe“ das bereits zu DDR-Zeiten ausgewiesene,
viel kleinere Biosphärenreservat „Mittlere Elbe“
herangezogen.
Tatsächlich
liegen jetzt fast nur noch die Elbauen zwischen den Deichen im
Biosphärenreservat. Diese Flächen sind aber heute schon
als Naturschutz-, FFH- oder Vogelschutzgebiete geschützt.
Dagegen liegen weite Landschaftsräume in der angrenzenden
Aue nach der Entscheidung Wernickes nun außerhalb. Für
die UNESCO kommt aber gerade den Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsräumen
bei einer Gebietsentwicklung eine besonders wichtige Funktion
zu, da vor allem hier das Miteinander von Mensch und Natur modellartig
zu praktizieren ist. Ob es eine Abstimmung mit den zuständigen
Gremien der UNESCO in Paris oder zumindest mit den anderen beteiligten
Bundesländern des gemeinsamen Biosphärenreservates gegeben
hat, ist bisher nicht bekannt, aber nach Informationen der Deutschen
Umwelthilfe wenig wahrscheinlich.
Für Rückfragen:
Jörg
Dürr-Pucher, Bundesgeschäftsführer, Deutsche Umwelthilfe
e.V. , Fritz-Reichle-Ring 4, 78315 Radolfzell, Tel.: 07732/9995-15,
Mobil: 0175/5724848, Fax.: 07732/9995-77, E-Mail: duerr-pucher@duh.de
Dr. Frank
Neuschulz, Leiter Naturschutz, Deutsche Umwelthilfe e.V., Gartenstr.
7, 29475 Gorleben, Mobil.: 0160/8950556, Fax.: 05882 220, E-Mail:
neuschulz@duh.de
03.03.06
: 15 km lange Ölschicht auf der tschechischen Elbe
Eine 15 km lange
Ölsicht, aus ungewissene Usache, war letzten Freitag auf
Tschechische Elbe im Nord - Böhmen festgelegt und sie ist
eine Bedrohung für die Umwelt, hat man aus lokalen öffentlichen
Gewalten gelernt.
"Wir haben Scheidewande aufgestellt, zum Beispiel in Usti-nad-labem
und in Hrensko (in der nähe der deutschen und tschechischen
Grenze). Die Ölsicht wird noch auf Tschechische Gebiet festhaltet."
hat der Sprecher den Feurwehrmännern aus Usti-nad-labem (100
km Nord von Praga), Lukas arvan, beruhigt. Seiner Meinug nach
war die Ölsicht unzusammenhängend und sie war 1 mm stark
und 100 m gross.
"Natürlich ist es noch früh, um ökologischer
Einfluss zu sprechen. Auf jede Weise, müssen wir um eine
solches Produkt uns kümmern. Die Schnelligkeit ihrer Liquidation
wird vor allem bestimmend sein", hat der Wortführer
der Umweltaufsichtsbehörde, Eva Roleckova, gesagt. "Nach
unserer Information, dreht es sich um umgefähr 500 L Mineralölprodukt,
umgefähr zwei Fassen", hat sie noch deutlich gesagt.
'Der
tschechische Teil hat die deutschen Gewalten informiert. Aber
es ist unwahrscheinlich, dass die Ölsicht die Deutschland
erreicht", hat sie geschlossen.
Am Anfang des Januar, hat ein Zyanidrohrbruch aus eine Tschechische
Fabrik im Elbe zum Tod umgefähr 10 Tonnen Fischen gebracht.
21.02.06
: Deutsche und Tschechische Umweltorg. schliessen sich im Kampf
gegen die Elbe-Staustufen zusammen (Presseinfo
BUND/DUH/Freunde der Natur/Kinder der Erde/NABU/WWF)
30.01.06 : Zyanidrohrbruch in der Elbe : die chemische Fabrik
wird mit dem Finger gezeigt.
Die
Elbe und ihre Zuflüsse: Nachrichten 