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News und Pressemitteilungen 2006

Elbe- News und Pressemitteilungen

 

28.08.06 : TAZ Artikel: Elbe-Ausbau alarmiert Umweltschützer

Das Bundesverkehrsministerium schließt mit Tschechien ein Abkommen über die Schiffbarkeit der Elbe. Die Einigung bedroht einen der letzten naturbelassenen Flussverläufe in Europa. Das Ministerium kann in der Übereinkunft nichts Neues erkennen
AUS DRESDEN
MICHAEL BARTSCH

Bei der Umweltschutzorganisation BUND und ihrem Flussspezialist Ernst Paul Dörfler vom Elbeprojekt schrillten sofort die Alarmglocken. Vergangenen Donnerstag meldete die Prager Zeitung Právo, das deutsche und das tschechische Verkehrsministerium hätten sich auf ein Konzept für die Schiffbarkeit der Elbe geeinigt. Demnach soll der letzte noch weitgehend naturbelassene Fluss Europas vom Jahre 2010 an zwischen Decin in Nordböhmen und Hamburg an mindestens 345 Tagen des Jahres befahrbar sein. Ziel sei "die Belebung dieses jahrhundertealten Wasserweges".

Dazu verpflichtet sich laut dem Bericht die deutsche Seite dazu, zwischen Hamburg und Dresden eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Metern und weiter elbaufwärts eine Wassertiefe von 1,50 zu garantieren. Der BUND forderte umgehend, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) solle öffentlich erklären, wie er das realisieren wolle. "Wenn mit Wasserständen aus einer fernen Vergangenheit die Elbeausbaupläne der Zukunft begründet werden, sind die nächsten Fehlinvestitionen absehbar", erklärte Ernst Paul Dörfler. Befürchtet werden neue Ausbauvorhaben, wie sie von der Hafenlobby und der Landesregierung Sachsen-Anhalts immer wieder gefordert wurden. Dörfler präsentierte eine amtliche Statistik, nach der in den zurückliegenden 15 Jahren an durchschnittlich mehr als 100 Tagen im Jahr die geforderte Mindesttiefe nicht erreicht wurde. Der Klimawandel mit zunehmenden Trockenzeiten und extremen Wasserständen ist dafür verantwortlich.

Lediglich in den Siebziger- und Achtzigerjahren des vorigen Jahrhunderts war die Elbe nahezu vollständig schiffbar. Dieser Zeitraum war nach einer Niedrigwasserstudie des Instituts für Klimafolgenforschung in Potsdam zugleich der wasserreichste der letzten 100 Jahre.

Sprecher Richard Schild vom Bundesverkehrsministerium winkt ab. Es sei "nichts Neues passiert". Sogar die Einschränkung der Fahrrinnenbreite am Magdeburger Domfelsen von 50 auf 35 Meter sei festgehalten. Die genannten Wasserstände entsprächen den gegenwärtig angestrebten Mindesttauchtiefen. Bei der Vereinbarung mit dem Nachbarland handele es sich lediglich um eine Absichtserklärung und nicht etwa um einen Staatsvertrag. Das Abkommen lege eine "Marschrichtung" fest. Man wisse aber nicht, wann man beim Ziel ankommen werde.

Der Sprecher von Minister Tiefensee antwortete ausweichend auf die Frage, ob sich Deutschland also zu etwas verpflichtet habe, das es mit Sicherheit nicht garantieren könne. Denn auch ein Sprecher des Sächsischen Umweltministeriums betonte, am Lauf der Elbe durch Sachsen werde sich nichts ändern. So steht es auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen. Das Abkommen habe nur den Status quo festgeschrieben, so der Sprecher. Er verwies darauf, dass es nicht Tschechiens Interesse sei könne, mit der geplanten Staustufe bei Decin die Wasserführung der Elbe bei Niedrigwasser stromabwärts zu beeinträchtigen.

taz Nr. 8059 vom 28.8.2006, Seite 8, 103 TAZ-Bericht MICHAEL BARTSCH

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23.08.06 : Berlin und Prag einigen sich auf Ausbautiefen und indirekt auft tschechische Staustufe

Tschechien Online : Berlin und Prag wollen neue Elbe-Staustufen
Bis 2010 soll der Fuss von Nordböhmen bis Hamburg fast ganzjährig schiffbar sein

Prag/Berlin - Die Verkehrsministerium von Deutschland und Tschechien haben sich auf ein Konzept geeinigt, wie die Elbe zwischen Hamburg und Decín (Nordböhmen) ab dem Jahr 2010 mindestens 345 Tage im Jahr schiffbar gemacht werden soll.

Ziel der Erklärung, die von beiden Ministerien unterzeichnet wurde, ist die Belebung dieses jahrhundertealten Wasserweges, berichtete die Tageszeitung Právo (Prag).

„Die deutsche Seite hat sich verpflichtet, auf dem Streckenabschnitt zwischen Geesthacht bei Hamburg und Dresden eine Wassertiefe von 1,60 m zu garantieren, sowie von 1,50 m zwischen Dresden und Schönau“, so die Prager Sprecherin des Verkehrsministeriums Marcela Žižková: „Die gleiche Minimaltiefe soll im Gegenzug auch auf dem tschechischen Streckenabschnitt durch den Bau einer neuen Staustufe bei Decín erreicht werden.“

Desweiteren haben sich die Ministerien dazu verpflichtet, die Umsetzung des Projekts gemeinsam zu koordinieren, begleitende Studien durchzuführen und sich regelmäßig über den Stand der Dinge zu informieren, so Žižková.

Umweltschützer auf beiden Seiten der Grenze kämpfen seit Jahren gegen die Errichtung neuer Staustufen.
Source: Tschechien Online, 22.8.2006.

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Sächsische Zeitung, 23. August 2006:

Prag treibt das Projekt Elbe-Staustufen voran
Tschechien. Die Prüfung der Umweltverträglichkeit läuft bis Ende 2006.

Prag. Tschechien treibt das Projekt einer Staustufe an der Elbe kurz vor der sächsischen Grenze weiter voran. Nach Informationen der Zeitung „Pravo” soll die Umweltverträglichkeitsprüfung bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden. Mit dem Bau wolle man Ende 2007 beginnen. Ab 2010 soll die Elbe dann zwischen Decin (Tetschen) und dem Grenzort Hrensko (Herrnskretschen) reguliert werden. Teil der Anlage soll ein Wasserkraftwerk werden, das unterhalb der Straße zwischen beiden Orten am rechten Elbufer geplant ist.

Hauptzweck der Anlage ist es, die Elbe von Decin bis Hamburg künftig an 345 Tagen im Jahr schiffbar zu halten. Dieses Anliegen bekräftigten das Bundesverkehrsministerium und das tschechische Verkehrsministerium Ende Juli in einem Memorandum. Deutschland bekennt sich darin zu den erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe.

Wie eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums der SZ sagte, sei der Bau der Staustufe auf tschechischer Seite eine souveräne Angelegenheit Prags, auf die man keinen Einfluss habe. Ähnlich argumentiert die sächsische Staatsregierung. In Dresden macht man aber kein Hehl daraus, dass man den Bau der Staustufe für nicht wünschenswert hält. Ursprünglich wollte das tschechische Verkehrsministerium zwei Staustufen vor der sächsischen Grenze errichten. Nach Einsprüchen aus Prag einigte man sich im vergangenen Jahr auf eine Staustufe. (SZ-Korr./hjs)

Source: Sächsische Zeitung
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06.04.06 : Ankündigung : 3. intl. Verbändetreffen am 28. und 29. April in Dessau

Vorläufige Tagesordnung für 28. und 29. April 2006, (Stand 4.04.06)
Drittes internationales Treffen der Vertreter der Umweltverbände in der IKSE

Freitag, 28. April
12.00 1 Eröffnung
Begrüßung, Organisatorisches
2 Einführung
Dr. Jörg Rechenberg: EG-WRRL - Handlungsoptionen zur Erreichung des guten ökologischen Zustands
3 Neues zur Elbe - Berichte, Austausch und Aktionen
" Hochwasser - Auswertung
" Verkleinerung des Biosphärenreservats
" Sonstiges
4 Abstimmen der Positionen und Berichte aus den Arbeitsgruppen
" Allgemeine Positionen
" WRRL
" Hochwasserschutz
Samstag, 29. April
8.30 Frühstück
4 Abstimmen der Positionen und Berichte aus den Arbeitsgruppen - Fortsetzung
5 Zusammenfassung und Ausblick
ca. 14.00 Ende

Das Projekt wird vom BMU/UBA finanziert. Projektträger ist die GRÜNE LIGA. Die Koordination für die Elbe liegt beim BUND. Iris Brunar, BUND-Elbeprojekt, ist die zentrale Ansprechpartnerin an der Elbe, in Berlin ist es Winfried Lücking, BUND Flussbüro.

Iris Brunar
Verbände-Koordination Elbe, Humperdinckstr. 28, 06844 Dessau
Fon: +49 (0)340-850 7978; mobil: +49 (0)172-696 2931
Fax: +49 (0)340-791 1868
i.brunar@ngi.de

 

03.04.06 : Hochwasser: DUH fordert "Flussoffensive" für die Elbe
Provinzpolitik der Länder verhindert vorsorgenden Hochwasserschutz - Bundesmittel sollen künftig vor allem für naturnahe Schaffung von Überschwemmungsflächen fließenBerlin, 3. April 2006:

Trotz eines gewaltigen Finanzaufwandes von rund fünf Mrd. Euro seien erkennbar keine durchgreifenden Veränderungen für einen nachhaltigen, integrativen Hochwasserschutz erreicht worden. Zwar gelang es in kurzer Zeit Schäden an Gebäuden, Deichen und Verkehrstraßen zu sanieren, doch überfällige und unter dem Eindruck der damaligen Verheerungen allenthalben beschworene Paradigmenwechsel im Hochwasserschutz wurde nicht einmal im Ansatz gewagt. Nach wie vor setzen die Länder vorrangig fast ausschließlich auf technischen Hochwasserschutz, erhöhen die Deiche und versuchen die Wassermassen entlang kanalisierter Trassen zu bändigen. Die eingeengte Aue bleibt dadurch unverändert. Projekte, die eine Aufweitung der Flussaue zum Ziel haben, hinken in ihrer Umsetzung weit hinterher und werden allenfalls halbherzig von den für den Deichbau zuständigen Behörden angepackt. "Es ist leider symptomatisch", so der Flussexperte und Leiter Naturschutz der DUH, Dr. Frank Neuschulz, "dass die beiden einzigen Pilotvorhaben an der Elbe, die einen anderen, nachhaltigen Weg aufzeigen, unter der Trägerschaft von Naturschutzverbänden stehen".

Bis heute gebe es für die Elbe kein bundesländerübergreifendes Hochwasserschutzkonzept. Statt dessen treibe "der Föderalismus am ungeeigneten Objekt" weiter seine Blüten. Neuschulz wies darauf hin, dass die Bundesländer Sachsen und Brandenburg nach 2002 nicht vor eigenmächtigen Festlegungen ihrer Deichhöhen zurückschreckten. Niedersachsen dagegen konzentrierte seine Aktivitäten auf die ebenso aktionistische wie wirkungslose Vernichtung von Weichhölzern in den Elbauen.

Die DUH fordert, endlich die Konsequenzen aus den Erfahrungen mit den fast im Jahresrhythmus anrollenden so genannten Jahrhundertfluten zu ziehen und dem Bund eine stärkere koordinierende Rolle beim Hochwasserschutz zuzubilligen. Leider weise die derzeit von Bund und Ländern geplante Föderalismusreform genau in die entgegengesetzte Richtung. Dringlich sei außerdem eine Evaluierung des bisherigen Finanzmittelflusses, mit dem Ziel, dass die Länder in Zukunft Gelder nur noch zweckgebunden für einen vorsorgenden und koordinierten Hochwasserschutz, insbesondere für die Schaffung zusätzlicher Retentionsflächen erhalten.

"Was wir angesichts der immer offenkundigeren Folgen des Klimawandels in Europa dringend brauchen, ist eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene Flussoffensive für die Elbe", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Noch kann die Elberegion zu einem europaweit beispielgebenden Modell eines ebenso wirksamen wie naturnahen Hochwasser- und Auenschutzes entwickelt werden. An keinem anderen Strom in Deutschland stehen die Chancen hierfür so gut."

Die neue Elbeflut dokumentiert schlaglichtartig das Fehlen eines vorsorgenden und integrativen Hochwasserschutzes in den Bundesländern. Dreieinhalb Jahre nach dem verheerenden "Jahrhundert-Hochwasser" im August 2002 zeichnet sich ab, dass den damaligen Besserungsschwüren zum Trotz, keine Taten gefolgt sind. Verantwortlich sei "eine Mischung aus Ignoranz, Länderegoismen und Provinzpolitik in den Anrainerländern", erklärte die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) in Berlin.

Für Rückfragen:

Dr. Frank Neuschulz
Leiter Naturschutz, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Gartenstr. 7, 29475 Gorleben
Mobil.: 0160/8950556, Fax.: 05882 220
neuschulz@duh.de

Jürgen Resch
Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin
Tel.: 030/ 25 89 86-0, mobil 0171/3649170
resch@duh.de

Dr. Gerd Rosenkranz
Leiter Politik, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
el.: 030/258986-15, Fax.: 030/258986-19, Mobil: 01715660577
rosenkranz@duh.de

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23.03.06 : Biospährenreservat " Flusslandschaf" : DUH wirft Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke „skandalöse Täuschung“ der Bürger vor !

Die erklärte Erweiterung des Biosphärenreservats „Flusslandschaft Elbe“ entpuppt sich als Verkleinerung um mehr als ein Drittel - Ministerpräsident Wolfgang Böhmer soll Machtwort sprechen

Radolfzell/Berlin, 23. März 2006: Entgegen den Behauptungen der sachsen-anhaltinischen Umweltministerin Petra Wernicke vom Wochenanfang hat das Land seinen Teil des UNESCO Biosphärenreservats „Flusslandschaft Elbe“ nicht erweitert, sondern im Gegenteil verkleinert. Darauf hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hingewiesen. „Kurz vor der Landtagswahl erleben wir eine skandalöse Täuschung der umweltbewegten Bürgerinnen und Bürger“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jörg Dürr-Pucher. „Faktisch wird die Abgrenzung des von der UNESCO anerkannten Gebietes nämlich nicht vergrößert, sondern im Gegenteil von 190.000 auf knapp 126.000 Hektar, also um rund ein Drittel der Fläche, drastisch verkleinert.“ Frank Neuschulz, Leiter Naturschutz der DUH, forderte Ministerpräsident Wolfgang Böhmer auf, „ein Machtwort zu sprechen und die Fehlentscheidung seiner Umweltministerin rückgängig zu machen.“

Umweltministerin Wernicke hatte am 20. März im Zusammenhang mit der Umbenennung der Elbe-Flusslandschaft in „Biosphärenreservat Mittelelbe“ erklärt, das bestehende „Biosphärenreservat werde nun deutlich vergrößert“.

Zur Erinnerung: Im Dezember 1997 hatten Vertreter der UNESCO in Brambach an der Elbe (Sachsen-Anhalt) die Anerkennung zum Biosphärereservat „Flusslandschaft Elbe“ überreicht. Grundlage hierfür war seinerzeit ein Antrag des Landes Sachsen-Anhalt, der am 25. April 1997 von der damaligen Umweltministerin Heidrun Heidecke im Auftrag von fünf weiteren beteiligten Bundesländern an die UNESCO eingereicht und wenige Monate später genehmigt worden war. Der Flächenanteil in Sachsen-Anhalt umfasste damals rund 190.000 Hektar. Hierin eingeschlossen war auch das bereits seit 1979 bestehende und 1990 erweiterte Biosphärenreservat „Mittlere Elbe“ mit einem Flächenumfang von 43.000 Hektar.

Damit entstand das deutschlandweit größte und international viel beachtete Großschutzgebiet, mit einem Verlauf über 400 Kilometern entlang der Elbe. Besonders hoch waren die Erwartungen hinsichtlich der länderübergreifenden Zusammenarbeit, da sich nur so ein effektiver und modellartiger Auenschutz realisieren lässt. Von Seiten des Umweltministeriums in Sachsen-Anhalt wurde jedoch seit längerem eine Verkleinerung diskutiert. Man argumentierte, das Gebiet sei zu groß, nicht handlich genug und man wolle mehr auf Qualität statt auf Quantität setzen. In der Außendarstellung wird nun versucht, die Verkleinerung des Gebiets auf 125.700 Hektar zu kaschieren und die Veränderungen dreist in eine Vergrößerung zu verwandeln. Der Trick des Ministeriums, um dies nach außen zu verschleiern: Als Bezugsbasis wurde statt des 1997 von der UNESCO anerkannten Biosphärenreservat „Flusslandschaft Elbe“ das bereits zu DDR-Zeiten ausgewiesene, viel kleinere Biosphärenreservat „Mittlere Elbe“ herangezogen.

Tatsächlich liegen jetzt fast nur noch die Elbauen zwischen den Deichen im Biosphärenreservat. Diese Flächen sind aber heute schon als Naturschutz-, FFH- oder Vogelschutzgebiete geschützt. Dagegen liegen weite Landschaftsräume in der angrenzenden Aue nach der Entscheidung Wernickes nun außerhalb. Für die UNESCO kommt aber gerade den Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsräumen bei einer Gebietsentwicklung eine besonders wichtige Funktion zu, da vor allem hier das Miteinander von Mensch und Natur modellartig zu praktizieren ist. Ob es eine Abstimmung mit den zuständigen Gremien der UNESCO in Paris oder zumindest mit den anderen beteiligten Bundesländern des gemeinsamen Biosphärenreservates gegeben hat, ist bisher nicht bekannt, aber nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe wenig wahrscheinlich.

Für Rückfragen:

Jörg Dürr-Pucher, Bundesgeschäftsführer, Deutsche Umwelthilfe e.V. , Fritz-Reichle-Ring 4, 78315 Radolfzell, Tel.: 07732/9995-15, Mobil: 0175/5724848, Fax.: 07732/9995-77, E-Mail: duerr-pucher@duh.de

Dr. Frank Neuschulz, Leiter Naturschutz, Deutsche Umwelthilfe e.V., Gartenstr. 7, 29475 Gorleben, Mobil.: 0160/8950556, Fax.: 05882 220, E-Mail: neuschulz@duh.de

03.03.06 : 15 km lange Ölschicht auf der tschechischen Elbe

Eine 15 km lange Ölsicht, aus ungewissene Usache, war letzten Freitag auf Tschechische Elbe im Nord - Böhmen festgelegt und sie ist eine Bedrohung für die Umwelt, hat man aus lokalen öffentlichen Gewalten gelernt.
"Wir haben Scheidewande aufgestellt, zum Beispiel in Usti-nad-labem und in Hrensko (in der nähe der deutschen und tschechischen Grenze). Die Ölsicht wird noch auf Tschechische Gebiet festhaltet." hat der Sprecher den Feurwehrmännern aus Usti-nad-labem (100 km Nord von Praga), Lukas arvan, beruhigt. Seiner Meinug nach war die Ölsicht unzusammenhängend und sie war 1 mm stark und 100 m gross.
"Natürlich ist es noch früh, um ökologischer Einfluss zu sprechen. Auf jede Weise, müssen wir um eine solches Produkt uns kümmern. Die Schnelligkeit ihrer Liquidation wird vor allem bestimmend sein", hat der Wortführer der Umweltaufsichtsbehörde, Eva Roleckova, gesagt. "Nach unserer Information, dreht es sich um umgefähr 500 L Mineralölprodukt, umgefähr zwei Fassen", hat sie noch deutlich gesagt.
'Der tschechische Teil hat die deutschen Gewalten informiert. Aber es ist unwahrscheinlich, dass die Ölsicht die Deutschland erreicht", hat sie geschlossen.
Am Anfang des Januar, hat ein Zyanidrohrbruch aus eine Tschechische Fabrik im Elbe zum Tod umgefähr 10 Tonnen Fischen gebracht.


21.02.06 : Deutsche und Tschechische Umweltorg. schliessen sich im Kampf gegen die Elbe-Staustufen zusammen (Presseinfo BUND/DUH/Freunde der Natur/Kinder der Erde/NABU/WWF)


30.01.06
: Zyanidrohrbruch in der Elbe : die chemische Fabrik wird mit dem Finger gezeigt.


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